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01.
WebAct führt die Abwicklung im Geschäftsbereich
Web-Hosting im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers
durch und sichert die Diskretion der Daten zu. Die Fa.
WebAct kann die ihr obliegenden Leistungen persönlich,
durch fachkundige Mitarbeiter od. von ihr sonst
beauftragte Dritte erbringen lassen.
02. Ein Auftrag kommt nur durch schriftliche oder
durch E-Mail erfolgte Bestätigung mit WebAct zustande.
Dies gilt ebenso für Änderungen oder Ergänzungen.
Angebote der Fa. WebAct sind freibleibend. Erbringt die
Fa. WebAct Leistungen des Kunden an einem anderen Ort
als ihrem Geschäftssitz od. ihrer Niederlassung, so ist
die Fa. WebAct berechtigt die gefahrenen Kilometer mit
0,50 € zu berechnen.
03. Die Fa. WebAct räumt dem Kunden die
Möglichkeit ein, durch Nutzung von - nichtflüchtigem -
Massenspeicher (z.B. Festplatte) eines Computersystems
der Fa.WebAct, das ständig an das Internet angebunden
ist (Webserver), Daten im World Wide Web dergestalt zu
präsentieren, dass sie weltweit über das lnternet
abrufbar sind (Webseite, Homepage, Präsenz). Hierzu
stellt WebAct dem Kunden Speicherplatz auf seinem
Webserver zur Verfügung.
Der Kunde erhält dabei einen unmittelbaren
Schreibzugriff auf den zur Verfügung gestellten - von
Dritten abrufbaren - Webseiten-Speicher. Soweit Dritte
über einen Internet-Zugang verfügen, können sie die
Webseite des Kunden rund um die Uhr weltweit abrufen.
Die Fa. WebAct sagt eine Erreichbarkeit des Webservers
von 98 % im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind
Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen
oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich
der Fa. WebAct liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
Der Kunde ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren
Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver
darzustellen. Die Haftung für die Drittpräsentation
übernimmt in jedem Fall der Kunde.
04. Der Fa. WebAct bleibt es vorbehalten, den
Einsatz nachfolgender Techniken zu unterbinden bzw. zu
untersagen,
a) die den Webserver übermäßig stark belasten (z.B.
Chatserver);
b) ausschließliches Betreiben eines
Downloadservers;
c) Emailversand als SPAM
(Massenemail);
d) sämtliche Freeservices wie Counter,-
Freemail-, Gästebuch und/oder das Betreiben eines Bannertausch-
systems, Mail- oder Newsletterdienstes;
e) die ihm im Hinblick auf die Netz- und
Serversicherheit bedenklich erscheinen;
f) für die Software erforderlich ist, zu deren Nutzung
die Fa. WebAct und / oder der Kunde nicht berechtigt
ist;
Die unter d) angegebenen Techniken beziehen
sich lediglich auf das Betreiben solcher Dienste, nicht
aber der Einsatz eines eigenen Gästebuches oder Chats usw.
05. Falls und solange der Kunde nicht über einen
Internetnamen (Domain) verfügt, wird die Präsenz des
Kunden unterhalb der Domain der Fa. WebAct adressiert
(SubDomain). WebAct ist berechtigt, die Präsenz des
Kunden zu verlegen und unterhalb einer anderen Domain
des Providers zu adressieren. Bei Änderungen sorgt die
Fa. WebAct, soweit technisch möglich, für einen
Querverweis (unter der alten Adresse) für die Dauer von
mindestens drei Monaten. Soweit der Kunde über eine
Domain verfügt, sorgt WebAct für die technischen
Voraussetzungen, dass der Kunde im Internet unter seiner
Domain (z. B. http://www.Domain des Kunden .de)
erreichbar ist.
06. Der Kunde zahlt nach Maßgabe der
vereinbarten Preise neben einer einmaligen
Einrichtungsgebühr für jeden Monat der Laufzeit des
Vertrages datentransferabhängige Entgelte
(Trafficgebühren). Hinzu kommen die vereinbarten
monatlichen Entgelte für Wartung und Pflege seines
georderten Webpaketes. Bemessungsgrundlage für die
Trafficgebühren ist das durch Webseiten- zugriffe und
das durch Sendung und Empfang von E-Mails verursachte
Datentransfervolumen.
07 .Dem Kunden obliegt es, stets aktuelle
Sicherungskopien der in seiner Webseite enthaltenen
Daten anzufertigen. Sollte es zu einem Datenverlust auf
dem Webserver kommen, hat der Kunde diese
Sicherungskopien dem Provider zur Verfügung zu stellen.
08. Der Vertrag beginnt, sobald die Präsenz des
Kunden über einen Server der Fa. WebAct abgerufen
werden kann.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine
Kündigung ist erstmals zum Ablauf des dritten vollen
Kalendermonats mit einer Frist von einem Monat zulässig
(Mindestlaufzeit). Erfolgt keine schriftliche Kündigung
in dieser Frist, bleibt der Vertrag bestehen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus
wichtigem Grund bleibt in jedem Fall für beide
Vertragsteile unberührt. Änderungen oder Ergänzungen
des Vertrages sind nur bei schriftlicher Vereinbarung -
auch per Telefax - wirksam. Das gilt auch für eine
Änderung dieser Schriftformklausel. Kündigungen und
andere Erklärungen, die auf eine einseitige Abänderung
des Vertragsverhältnisses gerichtet sind, werden nur
wirksam, wenn Sie schriftlich erklärt werden. Den
Zugangszeitpunkt einer per Telefax übermittelten
Erklärung braucht der Empfänger nur dann gegen sich
gelten zu lassen, wenn das Originaldokument
unverzüglich nachgereicht wird. Andere Erklärungen der
Fa. WebAct können auf elektronischem Weg an den Kunden
gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im
Rahmen des Vertragsverhältnisses.
09. Das Entgelt für die erstmalige Einrichtung
der Präsenz (einm. Einrichtungsgebühr) ist mit
Abschluss des Vertrags fällig.
Die monatlichen Nutzungsentgelte der Webpakete sind bei
Abschluss des Vertrages für den jeweilig gewählten
Vorauszahlungszeitraum im voraus fällig.
Das datentransferabhängige Entgelt (Trafficgebühr)
sowie die gegebenenfalls anfallenden monatlichen
Pauschalen für Wartung und Pflege werden am Monatsende
fällig.
Sonstige Entgelte sowie erstattungsfähige Auslagen und
Aufwendungen werden mit Erbringung der jeweiligen
Leistung sofort fällig.
Der Ausgleich offener Forderungen, bei inländischen
Konten, erfolgt ausschließlich im Bankeinzugsverfahren.
Bei ausländischen Konten, erfolgt Vorkasse.
10. Bei Nichtbegleichung von Rechnungen oder
Zahlungsverzug, die über das Zahlungsziel fällig sind,
kann WebAct die Präsenz bis zu vollständigen Zahlung
vom Netz nehmen. WebAct ist berechtigt, bei
Zahlungsverzug des Auftraggebers oder Stundung,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Nach
Beendigung der Mindestlaufzeit ist WebAct berechtigt,
die Preise dem Markt entsprechend anzupassen. Eine
Preisänderung wird dem Kunden
schriftlich mitgeteilt.
11. Der laufende Auftrag kann bei Zahlungsverzug
des Auftraggebers außerordentlich gekündigt werden. In
diesem Fall ist WebAct berechtigt, vom Auftraggeber die
auf die verbleibende Mindestlaufzeit entfallenden
Nutzungsentgelte als Schadensersatz zu verlangen.
12. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner
Präsenz nicht anzubieten:
a) rechtswidrige, insbesondere strafbare Inhalte;
b) Inhalte, die unter das Gesetz zum Schutz vor
jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich
geeignet sind, Kinder und/oder Jugendliche sittlich
schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu
beeinträchtigen, insbesondere Inhalte pornographischer
Natur;
c) Inhalte, welche Dritte in Ihrer Ehre
verletzen, andere Personen oder Personengruppen
verunglimpfen oder beleidigen;
d) Inhalte, die das Ansehen der Fa. WebAct schädigen
können.
13. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner
Präsenz nicht Leistungen anzubieten, die Inhalte der
vorstehend bezeichneten Art zum Gegenstand haben und
nicht auf Inhalte oder Angebote der vorstehend
bezeichneten Art zu verweisen, insbesondere nicht durch
Hyperlinks.
Die Präsenz des Kunden muss eine Seite enthalten, in
der die für den Webseiteninhalt verantwortliche(n)
natürliche(n) Person(en) unter Angabe einer
zustellfähigen Anschrift genannt sind. Bei juristischen
Personen und Minderjährigen, sind die Namen der
gesetzlichen Vertreter anzugeben.
14. Soweit der Kunde über einen Domain Name
(Domain) verfügt oder einen solchen beantragen möchte,
tritt die Fa. WebAct als Vermittler zwischen dem Kunden
und den Registrierungsinstitutionen (DENIC, lnterNIC
etc.) auf. Er sorgt im Auftrag des Kunden für die
Anmeldung der Domain und führt deren Verwaltung und
Pflege durch. Der Kunde erteilt der Fa. WebAct
erforderliche Vollmachten. WebAct hat auf die Domain-
Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr
dafür, dass die für den Kunden beantragten und/oder
delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder
dauerhaft Bestand haben. Durch Verträge mit den
Registrierungsinstitutionen wird ausschließlich der
Kunde berechtigt und verpflichtet. Er ist rechtlicher
Inhaber der registrierten Domains. Die Fa. WebAct
übernimmt die Funktion des administrativen und
technischen Kontakts. Die Fa. WebAct wird auch nach
Vertragsbeendigung keine Rechte an der Domain geltend
machen.
15. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht
anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
16. Für die Verträge gilt ausschließlich
deutsches Recht. Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
Erfüllungsort ist Bauerbach/Thür. Gerichtstand: Amtsgericht
Meiningen
17. Sollte eine der vorstehenden Bedingungen
ungültig sein oder werden, berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen nicht.
An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung od. einer
Regelungslücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck
der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den
Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die
Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Lässt
sich diese nicht ermitteln, gilt die gesetzliche
Regelung.
Stand 11/2006
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